Als Autonome Antifa-Vernetzung Hamburg stehen wir solidarisch hinter denen, die die Teilnahme des „Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung“ auf der Bündnisdemonstration „Solidarisch aus der Krise“ am 29. Oktober 2022 nicht mittragen wollten. Mindestens der „Schwarz-Rote 1. Mai“ trat in der Konsequenz am Demonstrationstag aus dem Organisationsbündnis aus. *
Viele Positionen des Hamburger Forums widersprechen unserer Vorstellung von emanzipatorischer Politik grundlegend. Für ein breites Bündnis wie „Solidarisch aus der Krise“ sollte jedoch wenigstens der gut dokumentierte Schulterschluss des Hamburger Forums mit rechten Protesten zu den Corona-Maßnahmen ein deutliches Kriterium sein.
In den Krisen der letzten Jahre dienten unterschiedliche Themen zur Begründung rechter Großmobilisierungen. Dabei wurde zunehmend die Nähe zu alternativen Milieus ausgelotet. Nach Pegida und ihren Varianten waren wir mit Corona, den sozialen Konsequenzen der Pandemie und der „Querdenken“-Bewegung konfrontiert. Im Kontext des russischen Krieges gegen die Ukraine und den der kapitalistischen Logik folgenden weltweit verheerenden sozialen Konsequenzen wie steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen geht 2022 das rechte Protestschauspiel mit personeller Regelmäßigkeit weiter.
Diesmal sind fortschrittliche linke Positionen zumindest in den Metropolen lautstärker wahrzunehmen. Wir finden diese Entwicklung überaus wichtig. Will man „den Rechten“ – wie immer wieder konstatiert – die Sozialproteste nicht überlassen, bedeutet das jedoch nicht nur, bessere Antworten zu den sozialen Krisen zu geben. Gleichzeitig braucht es klare Haltung überall dort, wo Anläufe zur neuen Querfront unternommen werden.
Als antifaschistisches Bündnis, das sich als Antwort auf die „Querdenken“-Bewegung gegründet hat, solidarisieren wir uns deshalb deutlich mit den Genoss*Innen, die am 29. Oktober die Teilnahme des „Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung“ nicht mittragen wollten. Wir begrüßen außerdem, dass sich mittlerweile auch Gruppen aus dem Bündnis „Solidarisch aus der Krise“ selbstkritisch zu den Vorgängen äußern.
AAV 25.11.2022
* Der offene Brief des Schwarz-Roten 1. Mai ist hier nachzulesen: https://sr1m.blackblogs.org/home/solidarisch-aus-der-krise/offener-brief-2910/