Demo gegen die zentralen “Einheitsfeierlichkeiten” in Hamburg am 02.10.2023 um 19 Uhr

Am 3. Oktober 2023 finden in Hamburg die zentralen “Einheitsfeierlichkeiten” statt. Mit Bier, Party und guter Laune soll auf den Staat und seine Volksgemeinschaft angestoßen werden.

Egal, wie das Motto lautet oder wo die “Feierlichkeiten” abgehalten werden, es gibt am Tag der Deutschen Einheit nix zu feiern.

Der Tag der deutschen Einheit zeichnet sich in seiner Geschichte, beginnend mit der Annektion der DDR in das kapitalistische System der Bundesrepublik, als das aus, was es ist: Ein großes Stück Scheiße.

Nicht erst mit dem Beginn der “Wende” kam es im Zuge des nationalen Taumels zu rassistischen und faschistischen Angriffen, die ihren Höhenpunkt in den Pogromen der 1990er Jahre fanden. Diese traurigen Höhepunkte in Rostock-Lichtenhagen, Solingen, Mölln und Hoyerswerda haben gezeigt, welche Wirkmächtigkeit Nationalismus und völkische Ideologie unter dem Deckmantel des nationalen Zusammenrückens in Deutschland hatten und immer noch haben. In diesem Kontext entstand auch der NSU. Rassistische Morde und rechter Terror konnten in diesem gesamtgesellschaftlichen Klima entstehen und sich verfestigen. Unter dem Stichwort „Baseballschlägerjahre“ wird vielfach die Verankerung extrem rechter Agitation und Position in den gesellschaftlichen Alltag beschrieben.

Dieser Rechtsruck der 1990er Jahre bildete nicht eine punktuelle Zuspitzung, sondern bereitete vielmehr den Boden für die fortschreitende autoritäre Formierung in Deutschland, wie an der ersten faktischen Asylrechtsabschaffung damals schon zu sehen war. Die rassistischen Taten des NSU, das Aufkommen von rechten Parteien wie der AfD oder der fortschreitende und sich etablierende Rassismus in der Mitte der Gesellschaft sind nur wenige Beispiele der sich seit 35 Jahren immer weiter zuspitzenden Verhältnisse.

Aktuell zeigen sich die Widersprüche dieses Systems an der immer rassistischeren Asylpolitik, welche von breiten Teilen der etablierten Parteien mitgetragen wird. Tausende Menschen sterben im Mittelmeer und gleichzeitig tobt der deutsche Mob sich wieder an Geflüchtetenunterkünften aus. Das sind die Auswüchse des aktuellen Rechtsrucks, den die Gesellschaft am Tag der Einheit feiert und nichts anderes.

Der Wahnsinn des kapitalistischen Normalzustandes zeigt sich, wenn gleichzeitig 100 Milliarden für die Bundeswehr locker gemacht werden, während Menschen sich aufgrund der Inflation kaum noch Essen und Stromkosten leisten können.

Diesen deutschen Zuständen stehen wir weiterhin unversöhnlich gegenüber. Daher wird es im Vorfeld des 3. Oktobers eine Veranstaltungsreihe zur widerlichen Vereinigung geben, welche sich mit verschiedenen Aspekten eben jener und ihren Folgen kritisch auseinandersetzt. Sie wird damit einen Gegenpol zu den offiziellen Einheitsfeierlichkeiten setzen und den Teil der Geschichte ins Licht rücken, der allzu oft lieber vergessen werden soll.

Am Vorabend des 3. Oktobers wird eine unversöhnliche und laute Demonstration gegen Deutschland und seine Fans stattfinden. Los geht es um 19 Uhr am Hauptbahnhof. Lasst uns unsere Kämpfe verbinden, uns jeglichen Nazis, Patriot*innen, Politiker*ìnnen oder sonstigen Arschlöchern entgegenstellen.